Hintergrund – Projekt OSiMa

Hier finden Sie weiterführende Informationen zum BMBF-Forschungsprojekt „OSiMa – Die Ordnung des Sicherheitsmarktes“ und zu den beteiligten Verbundpartnern. Das „Infoportal  Sicherheitsdienstleistungen“ wurde im Rahmen dieses Projekts entwickelt.

Bürgerinnen und Bürger gehen oft davon aus, dass der Schutz der Gesellschaft vor Terrorismus, Kriminalität oder natürlichen Katastrophen eine staatliche Pflicht ist, die einzig von der öffentlichen Hand finanziert und gewährleistet werden soll. Gleichzeitig gibt es jedoch seit Jahren den Trend zu einer verstärkten Übernahme von Schutz- und Kontrollaufgaben durch private Einrichtungen. Während in Deutschland die Ausgaben des Staates für die Bereitstellung von Sicherheit inflationsbereinigt längere Zeit stagnierten, ist gleichzeitig die private Sicherheitswirtschaft schneller als die Gesamtwirtschaft gewachsen.  Der politische Wille zu Effizienzverbesserungen bei der Verwendung von Steuermitteln und die Notwendigkeit der Entlastung staatlicher Stellen durch Konzentration auf Kernaufgaben bei gleichzeitiger Vergabe anderer Aufgaben an Dienstleister tragen zu diesem Trend bei. 

In dem Verbundvorhaben „OSiMa“ wurde analysiert, welche Formen von Schutzleistungen bestehen, wie diese organisiert und finanziert werden sollen. Dabei ging es insbesondere darum, darzulegen, welchen Beitrag aus ordnungspolitischer Sicht die private Sicherheitswirtschaft bei der Bereitstellung von Schutzleistungen leisten kann. Ziel war es, den Rahmen zu beschreiben, innerhalb dessen neue Dienstleistungen und Organisationsformen von Schutz und Sicherheit durch die Sicherheitswirtschaft entstehen können. Gleichzeitig wurde eine systematische Abgrenzung von Schutzleistungen und Aufgabenbereichen ermöglicht, die aufgrund juristischer, verwaltungswissenschaftlicher, technischer, volks- oder betriebswirtschaftlicher Erwägungen in staatlicher Hand zu bleiben haben oder bleiben sollten.

In aufeinander aufbauenden und miteinander verzahnten Arbeitspaketen wurden die Rahmenbedingungen, Angebots- und Nachfrageentwicklung von Schutzleistungen, die institutionelle Ausgestaltung von Kooperationsbeziehungen (beispielsweise öffentlich-private Partnerschaften) sowie im Rahmen von Fallstudien zum Vergleich auch die ordnungspolitischen und praktischen Ansätze in anderen Ländern untersucht.

Es wurden ein mehrdimensionales Kriterienmodell und Kategorisierungsschema sowie ein interdisziplinäres Prüfschema entwickelt. Die darauf aufbauenden Analysen wurden in das, ebenfalls im Rahmen des „OSiMa“-Projekts entwickelte „Infoportal Sicherheitsdienstleistungen“, integriert. Immer dann, wenn bei bestehenden oder sich entwickelnden Aufgabenfeldern die Frage zu klären ist, ob, in welcher Weise und in welchem Umfang Schutzleistungen unter Mitwirkung nicht staatlicher Akteure erbracht werden können und sollen, wird dieses Infoportal eine systematische Entscheidungshilfe und weitere Informationen für Führungskräfte in Politik, regulierenden Behörden und Unternehmen bieten können. 

Am „OSiMa“-Projekt waren beteiligt:

Die Beiträge auf dem Infoportal stammen, sofern nicht anders gekennzeichnet, von Mitarbeitern der genannten Institutionen. Verantwortlich für die Texte zur volkswirtschaftlichen Perspektive war das BIGS (Mitarbeit der FSU), zur betriebswirtschaftlichen Perspektive der BDSW, zur juristischen Perspektive die Europa-Universität Viadrina, zur technischen Perspektive das Fraunhofer FOKUS und zur verwaltungswissenschaftlichen Perspektive die Universität Potsdam. Das Infoportal bzw. die technische Plattform wurde von Fraunhofer FOKUS konzipiert.

Das Projekt wurde im Zuge der Bekanntmachung „Neue ökonomische Aspekte“ des BMBF im Rahmen des Programms „Forschung für die zivile Sicherheit“ der Bundesregierung von September 2016 bis August 2019 gefördert. Ausführliche Informationen zum Projekt und den Verbundpartnern finden Sie unter: https://sicherheitsmarkt.org/